TOPCART IST NUR DANN BEREIT, DIE NACHFOLGEND DEFINIERTE SOFTWARE AN SIE ZU LIZENZIEREN, WENN SIE UNTERNEHMER SIND, D.H. EINE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON ODER EINE RECHTSFÄHIGE PERSONENGESELLSCHAFT, DIE BEl ABSCHLUSS DIESES RECHTGESCHÄFTS IN AUSÜBUNG IHRER GEWERBLICHEN ODER SELBSTÄNDIGEN BERUFLICHEN TÄTIGKEIT HANDELT, UND SIE ALLE BESTIMMUNGEN DIESER SOFTWARELIZENZVEREINBARUNG AKZEPTIEREN, INDEM SIE AUF DEN BUTTON „ICH STIMME ZU“ KLICKEN, INDEM SIE DIE SOFTWARE LADEN ODER INDEM SIE AUF SONSTIGE WEISE   IHRE ZUSTIMMUNG ZUM AUSDRUCK BRINGEN. AKZEPTIEREN SIE DIESE LIZENZVEREINBARUNG, WIRD EIN RECHTSGÜLTIGER UND ANWENDBARER VERTRAG ZWISCHEN TOPCART UND IHNEN SELBST GESCHLOSSEN. WENN SIE DIESEN BESTIMMUNGEN NICHT ZUSTIMMEN, KLICKEN SIE AUF „ABBRECHEN“, „NEIN“, ODER „FENSTER SCHLIESSEN“.

Gegenstand dieses Vertrages ist die Einräumung von Nutzungsrechten an der Webanwendung TC CARL, des Programm-Moduls TC Finder und der dazu gehörenden Dokumentation in elektronischer Form (alle drei nachfolgend auch kurz Lizenzprodukte genannt).

I. Vertragsschluss 

Durch Betätigung des Buttons „ICH STIMME ZU“, Installation des Programm-Moduls TC Finder, Laden, Kopieren oder anderweitige Nutzung der Software TC CARL oder der dazugehörenden Dokumentation kommt zwischen Ihnen, unabhängig davon, ob Sie eine natürliche oder eine juristische Person sind, als Lizenznehmer und der Topcart GmbH ein rechtsgültiger Vertrag über die Nutzung der Software TC CARL, des Programm-Moduls TC Finder und der dazu gehörenden Dokumentation (Lizenzprodukte) zustande. Sie erklären sich mit den Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung ausdrücklich einverstanden. Dieser Lizenzvertrag enthält die gesamte Vereinbarung betreffend dieser Lizenzprodukte zwischen Ihnen (nachfolgend Lizenznehmer genannt) und der Topcart GmbH, die nachfolgend auch einfach Topcart oder als Lizenzgeber bezeichnet wird. Dieser Lizenzvertrag ersetzt alle früheren Lizenzverträge oder Lizenzvereinbarungen zwischen Ihnen und der Topcart GmbH hinsichtlich der Software TC CARL, des Programm-Moduls TC Finder und der dazu gehörenden Dokumentation und geht im Range auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Topcart vor.

II. Vertragsgegenstand 

Die Software TC CARL ist eine kostenlose, webbasierte Software zur gleichzeitigen Fernüberwachung von Laserdruckern, Kopierern und Multifunktionsgeräten in einem Unternehmensnetzwerk, zur Bevorratung und Bestellung hierfür benötigter Verbrauchsmaterialien, Störungserfassung, Terminierung von Wartungsintervallen usw. und betriebswirtschaftliehen Auswertungen in Bezug auf die Verbrauchsmittel vorgenannter Geräte, insbesondere zur Kostenkontrolle wie auch Abrechnung.

Das Programm-Modul TC Finder ist das hierzu erforderliche Programm-Modul, welches als auf dem Server, dem Netzwerk oder auf einem Einzelplatz beim Lizenznehmer installiert  werden muss.

III. Produktumgebung‐Hardware­‐Software 

Voraussetzungen für die Installation des Programm‐Moduls TC Finder:

‐ eine installierte Java Runtime mindestens Version 8

­‐ 1 GB RAM

‐ Festplatte mit 500MB freiem Speicher

‐ Internetanbindung mit mindestens 512 kbit/s Upload

Voraussetzung für TC CARL:

‐ Installation des Programm-­‐Moduls TC Finder auf einem PC oder Server im Netzwerk des Lizenznehmers.

Lizenzvereinbarung TC CARL Version 1.7 / 07.03.2016

‐ Internet-­‐Zugang mit mindestens 1Mbit/s

‐ Browser mindestens Internet Explorer (ab Version 12.x), Mozilla FireFox (ab Version 44.x), Chrome (ab Version 47.x), Opera (ab Version 34.x), Microsoft Edge (ab Version 10.x), Safari (ab Version 9.x)

IV. Rechteeinräumung

1. Topcart räumt dem Lizenznehmer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und nicht auf Dritte übertragbares Nutzungsrecht an den Lizenzprodukten auf dem Gebiet der Europäischen Union, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein ein nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

a) Das Nutzungsrecht erlaubt die Installation des Programm-Moduls TC Finder auf dem Server, dem Netzwerk oder auf dem Einzelplatz.

b) Das Nutzungsrecht gestattet ferner den Zugriff auf die von der Software TC CARL bereit gestellten Abfrageergebnisse, das Herunterladen und den Ausdruck derselben sowie die Übernahme einzelner Abfrageergebnisse oder Teile hiervon aus TC CARL in Dokumente des Lizenznehmers.

2. Dem Lizenznehmer ist es nicht erlaubt,

a) irgendeinen Teil des Programm-Moduls TC Finder und/oder die Software TC CARL zu kopieren (außer zu Sicherungszwecken), unterzulizenzieren, zu vermieten, zu verleihen oder zu verleasen;

b) Reverse Engineering durchzuführen, d.h. das Programm-Modul TC Finder und/oder die Software TC CARL zu dekompilieren, sie zu disassemblieren sowie diese zurückzuentwickeln, sie zu zerlegen oder auf eine andere Weise zu versuchen den Quellcode zu ermitteln;

c) das Programm-Modul TC Finder und/oder die Software TC CARL Software ganz oder teilweise zu verändern oder abgeleitete Werke zu schaffen, die ganz oder teilweise  auf einem von beiden und/oder beiden basieren;

d) Eigentümerkennzeichnungen, Seriennummern, Beschriftungen oder Kopierschutzfunktionen von dem Programm-Modul TC Finder und/oder der Software TC CARL zu entfernen.

V. Vertragsdauer

1. Die Lizenz gilt zunächst für die Nutzung der Lizenzprodukte für ein Jahr und wird auf Anforderung des Lizenznehmers bei Bedarf für die Dauer von jeweils einem weiteren Jahr verlängert.

2. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses mit Topcart GmbH ist der Lizenznehmer nicht länger berechtigt, die Lizenzprodukte zu nutzen oder zu verwerten, sondern verpflichtet, alle Kopien des Programm-Moduls TC Finder, Software TC CARL wie auch der Dokumentation auf dem in seinem Besitz stehenden Computersystem unverzüglich zu löschen.

VI. Technischer Support

Topcart stellt dem Lizenznehmer weitere Dienstleistungen im Zusammenhang mit den Lizenzprodukten bereit, insbesondere den grundsätzlich kostenlosen technischen Support per E-Mail (tc-carl@topcart.com) oder per Telefon (+49 (0) 611 949 190). Auf diese Dienstleistungen besteht jedoch kein Rechtsanspruch.

VII. Kündigung

Topcart GmbH kann diesen Lizenzvertrag mit Ihnen kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieses Lizenzvertrags verstoßen. ln diesem Fall sind Sie verpflichtet, alle Kopien der Lizenzprodukte auf dem in Ihrem Besitz stehenden Computersystem unverzüglich zu löschen. Topcart behält sich zudem das Recht vor, weitere Ansprüche gegen Sie geltend zu machen. Die Kündigung des Lizenzvertrages bedarf der schriftlichen Form.

VIII. Mängelgewährleistung

Die Software TC CARL, das Programm-Modul TC Finder und die dazu gehörende Dokumentation (Lizenzprodukte) werden unentgeltlich und deshalb auch ohne Garantie und ohne Gewährleistung für Sach-­‐ und Rechtsmängel zur Verfügung gestellt. Topcart übernimmt insbesondere keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der mit TC CARL und den Lizenzprodukten zur Verfügung gestellten Inhalte und Ergebnisse.

IX. Haftung

1. Topcart haftet nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadenersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit Topcart eine Garantie übernommen hat, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Topcart, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen oder soweit Topcart nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes haftet.

2. ln allen anderen Fällen ist die Haftung von Topcart auf die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beschränkt. Vertragswesentliche Pflichten sind nur solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Ausführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Lizenzgeber vertrauen darf.

3. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung solcher vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung von Topcart auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt.

4. Für im Übrigen verursachte Schäden haftet Topcart nicht.

X. Verjährung

1. Alle Ansprüche gegen Topcart, seine gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen verjähren grundsätzlich in einem Jahr. Die vorstehende Verjährungsfrist beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste. Ohne Rücksicht auf Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis verjähren Ansprüche gegen Topcart, seine gesetzlichen Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen in fünf Jahren von ihrer Entstehung an.

2. Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten nicht im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit und auch nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Topcart, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und auch nicht, soweit Topcart nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes haftet.

XI. Schriftform und Vertragssprache

Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Aufhebung des vorgenannten Schriftformerfordernisses.

Maßgeblich ist im Zweifel die deutsche Sprachfassung.

XII. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) und anderer Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, finden keine Anwendung.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Die Parteien vereinbaren als Erfüllungsort für die Übergabe der Lizenzprodukte den Sitz von Topcart.

2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Topcart, sofern der Lizenznehmer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

XIV. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieses Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. ln diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.

Lizenzvereinbarung TC CARL Version 1.7 / 07.03.2016